Wahl mit Qual
Die Briefwahl wird in Coronazeiten oft als hervorragende Alternative zum Wahllokal angesehen. Sie birgt bei Betriebsratswahlen auch Gefahren. Siehe dazu beispielsweise den auf gleicher Seite […]
Demokratie
Online-Hyperei
In Tirol wurden gerade die Apotheken-Covidtests abgeschafft. Nur, gerade ältere Menschen haben sich in der Vergangenheit gerade für diese entschieden. Sie sahen sich mit dem […]
Noble Zurückhaltung des ÖGB unverständlich
Das Volksbegehren „Arbeitslosengeld Rauf“ wurde von 86.217 Frauen und Männer unterstützt. Damit wurde leider das notwendige Quorum von 100.000 Unterstützer*innen nicht erreicht. Damit finden zwar […]
„Schmutzige“ Wahlallianz ein Schuss ins Ofenrohr
Im Vorfeld der ungarischen Parlamentswahlen waren alle Meinungsforscher*innen davon überzeugt, dass der rechtsnationale Viktor Orbán seine Zweidrittelmehrheit nicht verteidigen kann, aber nicht vom Thron gestoßen […]
Tirol/Vorarlberg: Zugbegleiter*innen wählten ihre Betriebsräte
Von 21. bis 23. März haben gemeinsam Tirols und Vorarlbergs Zugbegleiter*innen den Betriebsrat neu gewählt. Die Ausgangssituation; Thomas Lintners ÖAAB-Liste hatte 3 Mandate, die FSG […]
Ungarn: Lehrerinnen und Lehrer streiken
Seit Mittwoch befinden sich Ungarns Lehrer*‘innen im Streik. Sie wollen mehr Lohn und eine Verringerung ihrer Belastung. Der Arbeitskampf bedeutet, dass sie keinen oder nur […]
ÖVP verlegt Parteitag in Justizanstalt
Der designierte ÖVP-Chef hat Probleme. Er will sich im Mai ganz offiziell zum türkis-schwarzen Häuptling küren lassen, aber ein Teil der ehemaligen ÖVPler*innen pflegt „einen […]
Ungarns Lehrer*innen: Streik ist ein Grundrecht
Trotz „großzügiger Wahlgeschenke“ kommt Viktor Orbáns Wahlkampflokomotive ins Stottern. Die Lehrer*innen machen ihm den Wahlkampf schwer. Sie wurden zwar mit Jahresbeginn mit einer zehnprozentigen Gehaltserhöhung […]
Ungarn-Wahl 2022: Entscheidung zwischen Pest und Cholera?
Voraussichtlich im April finden in Ungarn die Parlamentswahlen statt. Eine Wahlallianz will Orbáns satte Mehrheit brechen. Dieser kontert mit Meldetricks, Steuerzuckerln und kräftigen Mindestlohn-, Lohn- […]
Ungarn: Streikrecht mit Füßen getreten
Beim LGBT-feindlichen Gesetz zeigten sich auch etliche konservative EU-Politiker*innen liberal und protestierten berechtigt dagegen. Warum auch nicht, dem Kapitalismus schadete es ja nicht. Diesmal wird […]