2018 hat sich die KPÖ entschlossen, gemeinsam mit Mesut Onay, mit Migrant:innenorganisationen, mit den Tiroler Pirat:innen und diversen Menschen aus der Zivilgesellschaft unter der gemeinsamen Listenbezeichnung “Alternative Liste” (ALi) eine Kandidatur bei den Innsbrucker Gemeinderatswahl zu wagen. Für die nächste GR-Wahl hat sich die KPÖ mehrheitlich für eine eigene Kandidatur entschlossen.
Selbstverständlich respektiere ich den Mehrheitsbeschluss “meiner Partei”. Trotzdem werde ich weiterhin im sechs Jahre erfolgreichen linkem Netzwerk aktiv mitarbeiten und bei der anstehenden GR-Wahl für ALi werben. Ich möchte meinen Entschluss dazu gerne begründen:
Die KPÖ-Tirol hofft, durch den eigenständigen Wahlantritt einen weiteren Schritt zur Parteientwicklung setzen zu können. Das ist meines Erachtens legitim und möglich. Für mich dienen Wahlen aber vorrangig nicht zum parteipolitischen Selbstzweck. Meiner Meinung nach sind sie primär das Ziel, die Lebensbedingungen der Menschen zu verbessern.
ALi wurde vor sechs Jahren beschieden, dass sie spätestens in zwei Jahren zerstritten und der Vergangenheit angehören würde. ALi lebt und hat trotz nur eines Mandats mit einerseits aktionistischer und anderseits vor allem mit kollektiver, sachbezogener Politik in der eigenen Organisation, in den GR-Ausschüssen und im Gemeinderat einen bemerkungswerten gesellschaftspolitischen Mehrwert für die Innsbrucker Bevölkerung erarbeitet. Zerstritten sind dagegen Stadtsenat und die Stadtsenatsparteien.
Diesen für die Innsbrucker Bevölkerung erfolgreichen Weg werde ich bei der GR-Wahl 2024 und danach gemeinsam mit den Kolleg:innen von ALi weiterführen. Als Kommunist und als Mitglied der KPÖ werde ich aber natürlich die Partei bei der EU- und Nationalratswahl tatkräftig unterstützen.
Josef Stingl
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