Schwarz-Blaue Zauberei!
Mit dem Versprechen gleicher Leistungen und „einem Geldregen“ hat die Ex-Kurz/Kickl-Regierung die neun Gebietskrankenkassen zur Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) zusammengeführt.
FPÖ
Gewerkschaftliche Linke (GL) unterstützt Donnerstag-Demos
“Österreich steht vor enormen sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen, die eine mutige und konsequente Politik im Sinne der Menschen in Österreich verlangt,” erklärt die GL-Arbeiterkammerrätin Evi Kofler. “Soziale Gerechtigkeit braucht keine Kürzung der Lohnnebenkosten und keine Privatisierungen, stattdessen muss unsere Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand bleiben. Es braucht Investitionen in Gesundheit, Pflege und Bildung, die Rücknahme des 12-Stunden-Tages … [Read more…]
Orbánisierung, was bedeutet das?
Immer wieder trommelt die FPÖ, insbesondere Herbert Kickl, dass Ungarn und insbesondere Viktor Orbán das große Vorbild sind, während die anderen vor einer Orbánisierung warnen. Was bedeutet das in der Realität? Ein Kommentar für Unsere Zeitung Richtig ist sicher, dass Kickl und Orbán ähnlich ticken. Beide geben sich “für die eigenen Leut`” sozial, sind aber … [Read more…]
NR-Wahl: Gewerkschaftlicher Wahlcheck als Hilfestellung
Noch knapp vier Wochen bis zur #Nationalratswahl am 29. September 2024. Viele sind noch unentschlossen, wo sie ihr Kreuzerl setzen werden. Für sie gibt es viele Hilfen, zum Beispiel die Wahlprogramme oder überparteilich die Online-Seiten #Wahlkabine oder #Voto. Auch der #ÖGB bietet einen #Wahlcheck an.
Equal Pension Day – alle Jahre wieder
Mit dem heutigen Tag befinden sich Männer bereits im Genuss der Jahres-Pensionsleistung, auf die Frauen bis zum Jahresende warten müssen. SPÖ, Grüne, ÖVP und FPÖ und selbst die Pensionsräuber:innen der NEOS bejammern Jahr für Jahr an diesem Tag geschlechtsspezifische ungerechte Pensionen und daraus resultierende Frauenarmut. Aber am nächsten Tag ist wieder alles beim Alten: Bei … [Read more…]
Salzburg hat gewählt: KPÖ Plus als große Überraschung
Schon vor der Wahl wurde der KPÖ Plus der Einzug in den Landtag prognostiziert. Im März stand die Partei bei den Wahlumfragen bei sechs bis sieben Prozent und somit über dem nötigen Quorum von fünf Prozent und auch vor den mitregierenden NEOS. Das zweistellige Ergebnis mit 11,7 Prozent lag dann nochmals deutlich darüber. Und in … [Read more…]
Schach Matt(le) als „glückliches Remis“ gefeiert
Schon vor der Wahl stand fest bei den Türkisschwarzen krachts kräftig im Gebälk. Alle Umfragen bescheinigten der Landeshauptmannpartei einen Verlust weit jenseits der 10 Prozent. Tatsächlich bewegte sich der Verlust gerade noch im einstelligen (-9,55) Prozentbereich. Die 34,71 Prozent bedeuten 14 (-3) Mandate und lassen keine Koalition ohne Mattle zu. Also gerade noch ein „Remis“. … [Read more…]
ÖVP verlegt Parteitag in Justizanstalt
Der designierte ÖVP-Chef hat Probleme. Er will sich im Mai ganz offiziell zum türkis-schwarzen Häuptling küren lassen, aber ein Teil der ehemaligen ÖVPler*innen pflegt „einen etwas schlampigen Umgang“ mit Recht und Ordnung. Daher befürchtet er, dass etliche der ÖVP-Delegierten es der ehemaligen Familienministerin gleichtun und ihren Wohnsitz in eine Zelle einer Justizanstalt verlegen. Daher gestaltete … [Read more…]
Schlechte Schmierenkomödie oder heiterer Politikschwank?
Nach der Wahl schmiedeten unter der Schirmherrschaft eines grünen Bürgermeisters vier Listen eine Koalition. Zusammen haben sie eine gute Zwei-Drittel-Mehrheit. Hurra, so gestählt lässt es sich leicht regieren. Die Opposition wird damit von Haus aus schon fast „Schach matt“ gesetzt. Aber, es kommt ganz anders: Trotz satter Mehrheit wurden ihnen unter unterschiedlicher Mithilfe in nur … [Read more…]
Fauxpas um Fauxpas
eht es um die Vertretung von Arbeitnehmer_innen und deren Rechte, so wähnt man sich in Österreich zur Zeit im falschen Film – ein Fehltritt jagt den nächsten. Fauxpas Nummer 1 Einen Tag vor dem Kampftag der Arbeiterinnen und Arbeiter macht ein Interview mit dem ÖGB Präsidenten Erich Foglar die Runde: »Die Wiener SPÖ und die … [Read more…]