Jeder, der mich kennt weiß, ich bin Kommunist. Ich gratuliere den Salzburger Genoss:innen zu ihrem fulminanten Wahlerfolg in Salzburg Stadt, in Hallein und in Wals-Siezenheim. Wäre ich in Salzburg zuhause, hätte ich mit Sicherheit KPÖ+ gewählt, bei der kommenden Gemeinderatswahl in Innsbruck unterstütze ich allerdings trotz KPÖ-Wahlantritt weiter die Alternative Liste Innsbruck (ALi).
Warum, ich mache keinen Hehl daraus, ich halte den eigenständigen KPÖ-Wahlantritt in Tirols Landeshauptstadt für falsch. Die Partei versucht hier nur im Fahrwasser der Graz. und Salzburg-Wahlerfolgen das wohnungspolitisches Profil der dortigen Landesparteien zu kopieren – der Spitzenkandidatin Pia Tomedi fehlt allerdings der dafür notwendige langjährige politische Background, den liefert in Innsbruck seit Jahren ein anderer: “Innsbrucks Dankl” heißt nicht Pia Tomedi, sondern Roland Steixner.
Das langjährige KPÖ-Tirol-Leitungsmitglied und ALi-Ersatzgemeinderat liefert über Jahre hinweg konsequente soziale Wohnungspolitik ab. Diesem Engagement und Druck ist die Einführung einer städtischen Mietenbremse und die Erweiterung des Heizkostenzuschusses zu verdanken, ebenso eine gemeinderätliche Resolution für einen bundesweiten Mietenstopp.
Die überparteiliche, linke Alternative Liste Innsbruck, insbesondere mit dessen kommunistischen Wohnungssprecher Roland Steixner, war oft genug die einzige, die im Innsbrucker Gemeinderat aktiv gegen die zahlreichen Innsbrucker Betongold-Spekulationsprojekte entgegen gehalten hat. Er hat sich in den letzten sechs Jahren ALi-Gemeinderatstätigkeit mit seinen Hintergrundwissen und Expertisen weit über die Parteigrenzen hinaus einen guten Namen als Wohnpolitik-Experte aufgebaut.
Während in Salzburg bei KPÖ auf ein Plus setzen, setzt in Innsbruck Pia Tomedi ein Minus für die KPÖ: Statt sich im Interesse der Innsbrucker Bevölkerung bei ALi einzubringen hat sie und ihr Team Roland Steixner verbannt und aus dem Parteilokal ausgeschlossen. Wie gesagt ich halte das für falsch und empfehle: Wer “Innsbruck zu Salzburg machen will“, muss am 14. April Alternativen Liste Innsbruck (ALi) wählen.
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