Widerstand wirkt: Das Land Tirol wollte die Finanzierung der Behindertenhilfe einfrieren, was aufgrund der hohen Inflation und den zu erwartenden kollektivvertraglichen Gehaltsanpassungen eine Budgetkürzung von bis zu 15 Millionen Euro und ebenso ein Aus für etliche Trägerorganisationen bedeutet hätte. Ein No-Go, das Pflegeassistent und GLB-Betriebsrat Daniel Spiegl nicht akzeptieren konnte. Spontan initiierte er eine Online-Petition, … [Read more…]
Für die Gewerkschaftlichen Linksblock (GLB)-Zeitschrift „Die Arbeit“ durfte ich die Intensivpflegerin und KPÖ-Spitzenkandidatin Bettina Prochaska bei der Nationalratswahl 2024 zu den Themen Pflege, Arbeitswelt und ihr Wahlziel befragen….
Bei der Betriebsratswahl der ÖBB Operative Services waren diesmal 15 (+1) Mandate zu vergeben. Die Wahlbeteiligung sank auf 60%. Die FSG erhielt 89,1% der Stimmen und 14 Mandate, während der GLBvida mit 10,9% ein zweites Mandat knapp verfehlte.
Ostern ist eine Zeit des Eiersuchens, Einst waren die in der Fastenzeit gesammelten Eier auch zahlungsmittel. Dem gleich gelten sie heute metaphorisch als „faule Eier“ der Politik. Typische Beispiele sind das taktische Wählen, das letztendlich Rechtspopulisten stützt, und leere Versprechen bezüglich leistbarem Wohnraum.
Die AK-Wahlen in den westlichsten Bundesländern sind geschlagen. In Tirol zieht die Gewerkschaftliche Linke in die AK-Vollversammlung ein. In Vorarlberg und Salzburg erzielte der GLB mit deutlichen Stimmengewinnen einen Achtungserfolg und in Salzburg wurde das zweite Mandat nur knapp versäumt.
… fix ist heuer rutschen wir von Wahlkampf zu Wahlkampf! Arbeiterkammer-Wahlen: 26.1. – 8.2. in Salzburg und Vorarlberg, 29.1. – 8.2. in Tirol, 4.3. – 13.3. in Kärnten, 5.3. – 18.3. in Oberösterreich, 10.4 – 23.4. in Burgenland, Niederösterreich und Wien, 16.4. – 29.4 in der Steiermark Gemeinderats- und Bürgermeister:innenwahl: 10.3. und 24.3 (BGM-Stichwahl) in … [Read more…]
Evi Kofler: “Die Zeit ist reif, für den Einzug in die AK-Vollversammlung” Heute, am 30.10.2023, hat die Gewerkschaftliche Linke (GL) ihre Kandidatur zur AK-Wahl 2024 erfolgreich eingereicht. Die Erwartungen sind groß. “Vor fünf Jahren haben wir mit knapp einhundert Stimmen das Mandat verpasst. Wir haben über die letzten Jahre einen breiteren Zusammenschluss aufgebaut, die Kräfte … [Read more…]
…beim Wahlprozedere am SPÖ-Parteitag. Am Samstag wurden 603 Delegierte zur Wahl gerufen und der Schilf-Sheriff zum knappen Sieger gekürt. Der Haken dabei: Beim veröffentlichten Wahlergebnis fehlt eine Stimme. Nach verdienter Sonntagsruhe dann die Fehlersuche – komischerweise von der Wahlleiterin im Alleingang. Offensichtlich ohne ihre Kommissionsmitglieder sichtet sie die auf einem Gang – laut ZiB2 – … [Read more…]
KPÖ Plus landete bei der Salzburger Landtagswahl am Sonntag einen Überraschungserfolg. Lag sie bei den Meinungsumfragen zwischen fünf und sieben Prozentpunkten, waren es letztendlich über 30.000 Stimmen und 11,7 Prozentpunkte. Die Salzburger Kommunist*innen kamen damit nicht nur in den Landtag, sondern ließen NEOS und Grüne hinter sich. In der Landeshauptstadt konnte Gemeinderat und Spitzenkandidat Kay-Michael … [Read more…]
Schon vor der Wahl wurde der KPÖ Plus der Einzug in den Landtag prognostiziert. Im März stand die Partei bei den Wahlumfragen bei sechs bis sieben Prozent und somit über dem nötigen Quorum von fünf Prozent und auch vor den mitregierenden NEOS. Das zweistellige Ergebnis mit 11,7 Prozent lag dann nochmals deutlich darüber. Und in … [Read more…]