Die Landtagswahl in Niederösterreich endete mit einem Supergau für die ÖVP, an dem vor allem die anderen schuld waren. Ein Kommentar zur Wahl für Unsere Zeitung Die niederösterreichische Landtagswahl ist geschlagen. Das Positive: Die Wahlbeteiligung ist um fast fünf Prozentpunkte, auf 71,52 Prozent gestiegen. Das Negative: Zwar ist Johanna Mikl-Leitners schwarz-türkise Allmacht zerschlagen, wird jetzt … [Read more…]
Schon vor der Wahl stand fest bei den Türkisschwarzen krachts kräftig im Gebälk. Alle Umfragen bescheinigten der Landeshauptmannpartei einen Verlust weit jenseits der 10 Prozent. Tatsächlich bewegte sich der Verlust gerade noch im einstelligen (-9,55) Prozentbereich. Die 34,71 Prozent bedeuten 14 (-3) Mandate und lassen keine Koalition ohne Mattle zu. Also gerade noch ein „Remis“. … [Read more…]
70 Millionen Euro Dividende wandern von der TIWAG an das Land Tirol aus, um danach als Teuerungsausgleich an die Bevölkerung verteilt zu werden. Im Mai noch hat der scheidende Landeshauptmann Günther Platter auf eine Sonderdividende verzichtet. Was hat sich in den wenigen Wochen verändert? Beziehungsweise, wäre es nicht nachhaltiger, wenn der „umgeleitete Teuerungsausgleich von der … [Read more…]
Die Briefwahl wird in Coronazeiten oft als hervorragende Alternative zum Wahllokal angesehen. Sie birgt bei Betriebsratswahlen auch Gefahren. Siehe dazu beispielsweise den auf gleicher Seite veröffentlichten Artikel zur Betriebsratswahl der Zugbegleiter*innen in Tirol und Vorarlberg. Aber selbst bei einem geordneten Wahlablauf lauern Gefahren für ein „ungültiges Kreuzerl“. Denn oft sind mehr als ein Drittel der … [Read more…]
Im Vorfeld der ungarischen Parlamentswahlen waren alle Meinungsforscher*innen davon überzeugt, dass der rechtsnationale Viktor Orbán seine Zweidrittelmehrheit nicht verteidigen kann, aber nicht vom Thron gestoßen werden kann. Das Wahlergebnis war dann doch eine Überraschung. Allen Umfragen zum Trotze, kann die Fidesz-KDNP-Regierung wieder auf eine Zweidrittelmehrheit im Parlament setzen. Das obwohl diesmal die Opposition gemeinsam zur … [Read more…]
Von 21. bis 23. März haben gemeinsam Tirols und Vorarlbergs Zugbegleiter*innen den Betriebsrat neu gewählt. Die Ausgangssituation; Thomas Lintners ÖAAB-Liste hatte 3 Mandate, die FSG Vida 2 Mandate. Und, Vorarlbergs Zugbegleiter*innen und Probleme wurden vom Betriebsrat nur stiefmütterlich behandelt, denn alle Fünf kamen aus Tirol. Diesmal traten vier Listen an, erstmals auch eine vierköpfige GLBvida-Liste … [Read more…]
Trotz „großzügiger Wahlgeschenke“ kommt Viktor Orbáns Wahlkampflokomotive ins Stottern. Die Lehrer*innen machen ihm den Wahlkampf schwer. Sie wurden zwar mit Jahresbeginn mit einer zehnprozentigen Gehaltserhöhung geködert, zeigen sich aber trotzdem unzufrieden: Denn selbst mit dem erhöhten Einkommen haben Lehrer*innen mit einer drei- bis fünfjährigen Berufserfahrung nur ein Grundgehalt in der Höhe des Mindestlohnes für Facharbeiter*innen … [Read more…]
In Ungarn wird am 4. April gewählt . Derzeit hat die rechtskonservative FIDESZ-Partei unter Viktor Orbán mit seiner homophoben, ausländerfeindlichen und restriktiven Asyl- und Migrationspolitik eine satte Zwei-Drittel-Mehrheit. Eine „geeinte“ Opposition in einer „No-Go-Allianz“ mit der MSZP (sozialdemokratisch), DK (linksliberal), Párbeszéd (sozialdemokratisch-grün), LMP (grün-liberal), Momentum (bürgerlich-liberal) und der rechtsnationalen Jobbik setzt dagegen. Das zeigt, dass es … [Read more…]
Voraussichtlich im April finden in Ungarn die Parlamentswahlen statt. Eine Wahlallianz will Orbáns satte Mehrheit brechen. Dieser kontert mit Meldetricks, Steuerzuckerln und kräftigen Mindestlohn-, Lohn- und Gehalts- sowie Pensionserhöhungen zur Vermehrung seiner Wähler*innenstimmen. Derzeit hat die rechte FIDESZ-Partei unter Viktor Orbán im Parlament eine Zwei-Drittel-Mehrheit Keine ihrer Kontrahent*innen traut sich alleine zu diese satte … [Read more…]
Vom 12. bis 15. Oktober 2020 fanden bei den Sozialen Diensten der Kapuziner die Betriebsratswahlen statt. 52 Prozent der Wahlberechtigten gingen wählen, 168 voteten mit Ja zur einzigen Liste, darüber hinaus gab es 20 Nein- und sieben ungültige Stimmen. Daniel Spiegl, Aktivist der Tiroler Kooperation von Gewerkschaftliche Linke und GLB wurde bei der konstituierenden Sitzung … [Read more…]