Sozialdemokratisches Eigentor

16. Dezember 2019 Josef Stingl 0

Der Verfassungsgerichthof hat entschieden: Die Parität zwischen Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen in der Sozialversicherung ist verfassungskonform, da sie sich an der „historisch verankerten Sozialpartnerschaft“ orientiert. Begründet […]

Demokratiepolitischer Fauxpas

18. Juli 2019 Josef Stingl 0

Üblicherweise werden vor jeder Wahl die Spitzenkandidat*innen von diversen TV-, Radio- und Printmedien zu bestimmten Themen befragt. Gerne „vergessen“ fast alle dabei auf die Spitzenkandidat*in […]

Erfolgsgeschichte mit Hindernissen

16. Juli 2019 Josef Stingl 0

Am 15. Mai 1919, sechs Monate nach der Einführung des allgemeinen Frauenwahlrechts, wurde von der konstituierenden Nationalversammlung für Deutschösterreich das Gesetz zur Errichtung von Betriebsräten […]

Devise Zerstörung

5. Mai 2019 Josef Stingl 0

Das System ist einfach, der Kürzungsstift wird überall dort angesetzt, wo relativ wenig Widerstand der Bevölkerung zu erwarten ist. Es funktioniert auch: Bei der Sozialversicherung, […]