Linke Fraktion in Gewerkschaften und Arbeiterkammern
Immer wieder müssen sich des KURZen türkise Schwarzmander (und -frauen) den Vorwurf gefallen lassen, dass sie ihre christlichen Wurzeln verloren haben. Mitnichten geht dieser Vorwurf zumindest bei ihrer Verhöhnung der Arbeitslosen ins Leere. Seit Schwarz-Blau rufen sie immer wieder nach einem degressiven Arbeitslosengeld. Und schon in Bibel (2 Thess 3,11-13) heißt es: „Wir hören aber, dass einige … [Read more…]
Zu Beginn der 90iger Jahre des vorigen Jahrhunderts stellte ein Erkenntnis des Verfassungsgerichtshof (VfGH) „die herrschende Politik auf den Kopf“. Ein männlicher Beschwerdeführer füllte sich durch das gesetzlich geschlechtsunterschiedlich geregelte Pensionsalter diskriminiert und der VfGH gab ihn dazu recht. In der Begründung sahen die Verfassungsrichter zwar, dass Frauen in der Mehrzahl noch immer durch Haushaltsführung … [Read more…]
Bis vor kurzem galten Arbeitslose oft als faul und als Sozialschmarotzer*innen, ihre Bezüge wurden überdimensioniert dargestellt. „Ein deutlicher Unterschied zwischen Arbeitseinkommen und Arbeitslosen-, Notstands- und der Mindestsicherungsbezug muss spürbar sein“, trommelten vor allem die Akteur*innen von Schwarz und Blau. Seit der Coronakrise waren in der 2. Republik noch nie mehr arbeitslos gemeldet als derzeit. JedeR … [Read more…]
Vom 12. bis 15. Oktober 2020 fanden bei den Sozialen Diensten der Kapuziner die Betriebsratswahlen statt. 52 Prozent der Wahlberechtigten gingen wählen, 168 voteten mit Ja zur einzigen Liste, darüber hinaus gab es 20 Nein- und sieben ungültige Stimmen. Daniel Spiegl, Aktivist der Tiroler Kooperation von Gewerkschaftliche Linke und GLB wurde bei der konstituierenden Sitzung … [Read more…]
Wirtschaftskammer-Boss und ÖVP-Multifunktionär Harald Mahrer ist immer für ein Späßchen gut: Beim Opernball „witzelte er über seine „Sparsamkeit“ und „Mineralwasservorliebe“ und in der ORF-“Pressestunde“ meinte er zur 35-Stundenwoche schnippisch, dass er der das Licht abdrehen wolle. Seine Ausführungen zur Forderung der Gesundheits-, Pflege- und Sozialbeschäftigen bei den KV-Verhandlungen waren für viele Gewerkschafter*innen ein Déjà-vu. So … [Read more…]
Heuer wird der ÖGB 75. Viele Jahre einer Erfolgsgeschichte, aber auch Zeiten unangenehmer Zäsuren: Ein Gründungsmitglied, Gottlieb Fiala, wegen Streikbeteiligung ausgeschlossen und erst 65 Jahre danach rehabilitiert. Ein Präsident, Franz Olah, der illegal Gewerkschaftsgelder für Kronenzeitung-Wiedergründung missbrauchte. Und größter Tiefpunkt, die BAWAG-Krise. Ein „interner Klüngel der Mehrheitsfraktion“ hat die dabei mitbestimmungs-, transparenz- und mitgliederunfreundlichen Bedingungen … [Read more…]
Das System ist einfach, der Kürzungsstift wird überall dort angesetzt, wo relativ wenig Widerstand der Bevölkerung zu erwarten ist. Es funktioniert auch: Bei der Sozialversicherung, bei den Krankenkassenzusammenlegung, bei der Mindestsicherung… Neuester Clou der „Regierungsbagage“, die Deckelung der Stundensätze für freiwillig geleistete gemeinnützige Arbeit von Asylwerber_innen. Statt wie bisher drei, vier, fünf oder sechs Euro … [Read more…]
Sozialminister Hundstorfer Gegner einer generellen Arbeitserlaubnis für Asylwerber_innen wurde überrascht: Nicht von seinen politischen Widersacher_innen, nicht von seinen schwarzen Regierungspartner_ innen, sondern aus eigener Reihe, vom ÖGB-Präsident Erich Foglar. Dieser ließ verlauten, dass sich die Gewerkschaft einen erleichterten Arbeitsmarkt-Zugang für Asylwerber_innen vorstellen kann. Derzeit dürfen ja Asylwerber_innen, die sich nicht selbständig ausbeuten wollen, legal nur … [Read more…]
In der ÖVP fliegen die Fetzen. Kurz vorm Spindelegger-Rücktritt empfahl ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel dem Tiroler AK-Präsidenten Zangerl, sich eine neue politische Heimat zu suchen. „Da der ÖAAB eine Teilorganisation der ÖVP ist, bedeutet ein Abschied von der ÖVP auch einen Rausschmiss aus der schwarzen Arbeitnehmer_innenorganisation“, deutet der Tiroler Sprecher und Bundesvorsitzende des Gewerkschaftlichen Linksblock (GLB), … [Read more…]
Laut dem stellvertretenden Obmann der Sparte Industrie in der Wirtschaftskammer Tirol und Chef von Alpine Bau in Tirol und Vorarlberg, Wolfgang Eichinger, hängen an jeder Investitionsmillion beim Brenner-Basistunnel (BBT) 12 bis 13 Vollarbeitsplätze, Zulieferer und nachgeordnete Auftragsnehmer eingerechnet, würde ein BBT-Aus bis zu 26.000 Tiroler Jobs kosten. „Verlogener geht’s wohl nimmer“, kommentiert Josef Stingl, Vorsitzender … [Read more…]