KPÖ Plus landete bei der Salzburger Landtagswahl am Sonntag einen Überraschungserfolg. Lag sie bei den Meinungsumfragen zwischen fünf und sieben Prozentpunkten, waren es letztendlich über 30.000 Stimmen und 11,7 Prozentpunkte. Die Salzburger Kommunist*innen kamen damit nicht nur in den Landtag, sondern ließen NEOS und Grüne hinter sich.
In der Landeshauptstadt konnte Gemeinderat und Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl auch die SPÖ und die FPÖ überrunden. Mit nur 2,5 Prozentpunkten hinter der ÖVP liegt man hier auf dem zweiten Platz. Insgesamt erreichte die KPÖ Plus gleich zwei sogenannte Grundmandate – eins im Flachgau und eins in der Landeshauptstadt. In Salzburg fehlten nur knapp 500 Stimmen auf ein zweites Grundmandat.
Mit dem Salzburg-Stadt-Ergebnis hat KPÖ Plus zweifelsohne aber eine FPÖ-Mehrheit im Land verhindert. Ohne KPÖ hätte die FPÖ wahrscheinlich auch in der Landeshauptstadt stark zugelegt und so den landesweiten Rückstand zur ÖVP ausgeglichen.
Den Salzburger Kommunist*innen und auch den zahlreichen Wahlhelfer*innen ist zu gratulieren. Aus einem Gemenge eines charismatischen und glaubwürdigen Spitzenkandidaten, die Konzentration auf Kernthema Wohnen, einen Wahlkampf mit Pfiff und viel, viel Engagement ist das fast unglaubliche Wahlergebnis der KPÖ Puls gelungen.
Aber trotzdem ist auch Vorsicht geboten. Trotz des KPÖ Plus-Gewinns ist es auch in Salzburg noch ein langer Weg, eine tatsächliche Linkswende auszumachen. Denn nicht übersehen werden darf, dass auch die extrem rechte FPÖ auf ein Rekordergebnis verweisen kann. Zwar auch deshalb, weil beim letzten Mal eine FPÖ-Abspaltung kandidierte und knapp den Landtag versäumte und diese Stimmen diesmal weitestgehend zur FPÖ wanderten. Aber 2019 führten diese viereinhalb Prozentpunkte zu keinem rechten Mandat, diesmal bei der FPÖ allerdings schon.
Berechtigterweise kann eingewendet werden, dass die Gewinne der KPÖ Plus die Verluste der Grünen und der SPÖ übersteigen und man daher sehr wohl von einer leichten, aber nicht durchschlagenden Linkswende sprechen kann. Bleibt allerdings die Frage, ob die SPÖ in Salzburg und die Grünen noch dem linken Lager zugeordnet sind oder eigentlich -trotz mancher Linksblitzum – eigentlich mehr zum bürgerlichen Mitte-Lager gehören?
Fakt ist zumindest, dass der SPÖ-Spitzenkandidat David Egger im “Team Doskozil” zu finden ist und sich noch während der Auszählung seiner Verluste als Partner bei dem schwarz-bürgerlichen Haslauer angebiedert hat. Bei den Grünen wiederum versuchte bei der Runde der Bundespolitiker, sowohl bei ORF, als auch bei Puls24 Stefan Kaineder das Wahlergebnis der KPÖ Puls – wenn auch nicht direkt ausgesprochen – in ein linksextremes Eck zu rücken. Skurrilerweise gratulierte die FPÖ-Spitzenkandidatin Kay-Michael Dankl und KPÖ Puls öffentlich zum Wahlerfolg. Ein Akt der Höflichkeit, welche Grüne und SPÖ fehlen ließen.
Zu den Wahlverlierer*innen gehören neben ÖVP, SPÖ und Grünen auch die NEOS. Sie müssen jetzt nach der Wahl Abschied von Landesregierung und Landtag nehmen. Der stimmen verlustreiche, aber selbsternannte Wahlsieger Haslauer steht somit vor der Baustelle, dass die sogenannte Dirndl-Koalition durch das Abhandenkommen der Pinken sicherlich der Vergangenheit angehört. Und egal wem er sich ins Bett holt, die Verlierer*innen oder die rechtsextremen Eff*innen, die neue Koalition wird zukünftig vier linken konsequenten „Nervensäger*innen” konfrontiert sein. Das ist auch etwas Linkswende.
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