eht es um die Vertretung von Arbeitnehmer_innen und deren Rechte, so wähnt man sich in Österreich zur Zeit im falschen Film – ein Fehltritt jagt den nächsten. Fauxpas Nummer 1 Einen Tag vor dem Kampftag der Arbeiterinnen und Arbeiter macht ein Interview mit dem ÖGB Präsidenten Erich Foglar die Runde: »Die Wiener SPÖ und die … [weiterlesen]
Wer kann sich noch erinnern? Als vor einigen Jahren die Einsatzfahrzeuge vom Pannenstreifen in die Rettungsgasse umgeleitet wurden, gab es böse, bitterböse Unkenrufe. Die ewigen »Schwarzseher_innen« befürchteten den stillen Einstieg in die dritten Autobahnspur. Herrschende Politik und ihre Straßenverwaltungspartnerin, die ASFINAG, hatten dies sofort vehementest dementiert. Jetzt ist es soweit! Der Ruf nach einer dritten Spur … [weiterlesen]
Sozialminister Hundstorfer Gegner einer generellen Arbeitserlaubnis für Asylwerber_innen wurde überrascht: Nicht von seinen politischen Widersacher_innen, nicht von seinen schwarzen Regierungspartner_ innen, sondern aus eigener Reihe, vom ÖGB-Präsident Erich Foglar. Dieser ließ verlauten, dass sich die Gewerkschaft einen erleichterten Arbeitsmarkt-Zugang für Asylwerber_innen vorstellen kann. Derzeit dürfen ja Asylwerber_innen, die sich nicht selbständig ausbeuten wollen, legal nur … [weiterlesen]
In der ÖVP fliegen die Fetzen. Kurz vorm Spindelegger-Rücktritt empfahl ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel dem Tiroler AK-Präsidenten Zangerl, sich eine neue politische Heimat zu suchen. „Da der ÖAAB eine Teilorganisation der ÖVP ist, bedeutet ein Abschied von der ÖVP auch einen Rausschmiss aus der schwarzen Arbeitnehmer_innenorganisation“, deutet der Tiroler Sprecher und Bundesvorsitzende des Gewerkschaftlichen Linksblock (GLB), … [weiterlesen]
Laut dem stellvertretenden Obmann der Sparte Industrie in der Wirtschaftskammer Tirol und Chef von Alpine Bau in Tirol und Vorarlberg, Wolfgang Eichinger, hängen an jeder Investitionsmillion beim Brenner-Basistunnel (BBT) 12 bis 13 Vollarbeitsplätze, Zulieferer und nachgeordnete Auftragsnehmer eingerechnet, würde ein BBT-Aus bis zu 26.000 Tiroler Jobs kosten. „Verlogener geht’s wohl nimmer“, kommentiert Josef Stingl, Vorsitzender … [weiterlesen]
Seit Innenminister Karl Schlögl (SPÖ) versucht sich jedeR InnenministerIn mit noch schärferen, diskriminierenden ZuwanderInnen- und Asylgesetzen als FPÖ-RechtsüberholerIn. Maria Fekter (ÖVP) reiht sich nahtlos in diese Tradition ein; Ihr Wahlspruch: Nix Deutsch, nix Aufenthalt. ZuwandererInnen, die aus Drittstaaten zu ihrer Familie nach Österreich nachreisen wollen, müssen nun Basiskenntnisse der deutschen Sprache nachweisen. Natürlich gibts Ausnahmen: Für … [weiterlesen]
Vor zwanzig Jahren wurde in Deutschland eine preiswerte, nebenwirkungsfreie Alternative zur schulmedizinischen, nichtheilenden Cortisoncremebehandlung bei Neurodermitis und Psoriasis entwickelt. Für die „Erfinder“ begann damit ein Spießrutenlauf gegen die profitgierige Pharmaindustrie, die auf die gewinnbringende Cortisan-Endlos-Behandlungsmethode nicht verzichten wollte. „Wie kann es sein, dass so ein Medikament, das in klinischen Studien geprüft ist, den vielen Not … [weiterlesen]
Der Brenner-Basistunnel (BBT) zwischen Tirol und Italien ist „auf Schiene“: Ein alternativloses Verkehrsprojekt mit transparentem Finanzierungsschienenstrang oder nur ein sinnloses Milliardengrab? Über der Finanzierungsschiene liegt schon seit der Planung ein Schleier der Differenzen. Die Kostenschätzungen gehen weit auseinander. „Ursprünglich war der Tunnel mit 1,45 Mrd. Euro angesetzt, unterdessen liegen die Kostenschätzungen bei acht bis neun Milliarden, … [weiterlesen]
Ich möchte mit meinen heutigen Kommentar dort fortsetzen, wo Genin. Schulz gestern endete. Als Beispiel ziehe ich die bevorstehende Landtagswahl in Niederösterreich heran: Zu Jahresbeginn hat der niederösterreichische Landesvater Erwin Pröll im Alleingang die Landtagswahl vorverlegt. Von einen Tag (9.1.2008) auf den anderen stand die KPÖ (und natürlich auch andere kleine WahlwerberInnen) vor dem Problem, dass … [weiterlesen]