Skurriler Start

Bild von Niewo

In Innsbruck wurde das neue Jahr stürmisch begrüßt. Viele „Wutbürger*innen“, Patridot*innen“ und andere Rechtspopulist*innen zogen, in einer dem Versammlungsrecht widersprechenden, nicht angemeldeten Demo durch Innsbruck. Dem sogenannten Covid-Verleugner*innen-Sparziergang stellten sich – versammlungsrechtlich angemeldet – zahlreiche Antifaschist*innen entgegen. Daran ist noch nichts skurril, auch nicht daran, dass die „Tiroler Tageszeitung“ mit „Polizeieinsatz wegen Covid-Demos“ titelte.

Skurrilität „Nr. Eins“ lieferte Innsbrucks Polizei. Statt die illegale Demo aufzulösen und die angemeldeten Versammlungen der Antifascht*innen zu schützen, waren „Innsbrucks Bullen“ äußert bemüht die illegale Querdenker*innen-Demo bestmöglich zu unterstützen damit sie trotz fehlender Versammlungsanzeige durchgezogen werden konnte. Ihr Feindbild waren die legal demonstrierenden Antifascht*innen.

Skurilität „Nr. Zwei“ lieferte die Tiroler Tageszeitung mit dem Inhalt ihres Berichts. Auch bei ihr ist nicht die unangemeldete Demo der „Covid-Verleugner*innen“, sondern jene der angemeldeten der Antifaschist*innen der Stein des Anstoßes.

Herr Nehammer, ich fordere sie auf als zuständiger Innenminister die Vorgänge ihrer „Staatsgewalt-Leibgarde“ zu prüfen und nötigenfalls entsprechende Disziplinarmaßnahmen zu treffen. Und liebe TT-Verantwortlichen, kritischer Journalismus schaut anders aus. Mit solcher tendenziösen Berichterstattung werden unsere Verfassungsrechte noch zusätzlich ausgehöhlt.

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