Sozialstaat, wer braucht den schon: Die derzeitige Regierung, oder zumindest der türkis-schwarze Teil davon, offensichtlich nicht. Warum auch Kohle an den Pöbel verbraten, faul wie der ist, will er ohnehin nur immer kürzer arbeiten und dafür immer mehr Geld. Oder noch schlimmer, ein Teil davon bekommt Geld für´s Nichtstun: Arbeitslos oder pensioniert machen sie es … [Read more…]
Aus dem ursprünglichen 1-2-3 Ticket-Wunsch wird Ende Oktober die „Klimaticket-now-Realität“. Zur Erinnerung, als ursprüngliches Ziel galt ein „General-Öffis-Ticket, dass für ein Bundesland täglich nur einen, für zwei Bundesländer zwei und für ganz Österreich um drei Euro kostet. Für dieses edle Ziel haben Österreichs Grüne vieles „erduldet“: einen narzisstischen Kurz, einen vergesslichen Blümel, einen unbarmherzigen Nehammer … [Read more…]
Jetzt wird klar, wer nach schwarztürkisen Willen die Corona-Kosten tragen soll: Nämlich erstmal die Arbeitslosen und dann die der Leistungsgesellschaft auf der Tasche liegenden Pensionistinnen und Pensionisten. Auf gut ÖVPlerisch, dem faulen Pöbel an den Kragen! Als braver Pöbel-Bekämpfer profiliert sich gerade des oberst AMS Köpfchen. Er, der „liebe Johannes“ ist einem degriessiven Arbeitslosengeld natürlich … [Read more…]
Mit der Corona-Pandemie und der daraus stark gestiegenen Arbeitslosigkeit ist die Höhe des Arbeitslosengeldes ins Visier des öffentlichen Interesses gerutscht. Für Kurz, Kocher, Wirtschaftsbund und OAAB ist es am unteren Ende noch weniger als bisher. Um ihr „sozialpolitisches Leuchtturmprojekt“ leichter durchsetzen zu können, setzten sie auf Diskreditieren, Diskreditieren und Diskreditieren. Denn während der Wirtschaft angeblich … [Read more…]
Halbe-halbe verlangen ÖGB und AK bei Väterkarenz und Teilzeitarbeit. Nicht, dass gesteigender Väterkarenz bedarfslos wäre oder höhere Frauenpensionen nicht dringend notwendig wären, aber dieser hlabherzige Vorschlag bringt wiederum nur Umverteilung innerhalb der Klasse: Durch eine Arbeitszeitverkürzung ohne Lohnausgleich und durch höhere Mütterpensionen“ auf Kosten der Pension ihrer Lebenspartner. Und der Ausgleich durch den 250-Euro-Bonuszahlung aus … [Read more…]
Beim LGBT-feindlichen Gesetz zeigten sich auch etliche konservative EU-Politiker*innen liberal und protestierten berechtigt dagegen. Warum auch nicht, dem Kapitalismus schadete es ja nicht. Diesmal wird ein Streik – staatlich verordnet – verhindert und da wäre ein Protest jedoch ein Widerspruch gegen die „kapitalistische Ausbeuterfreiheit“. Einfach undenkbar, daher Schweigen im Walde! Viel lieber würden viele der … [Read more…]
Nur noch wenige aktiv in der Lohnsklaverei befindliche Arbeiter*innen und Angestellte haben eine allgemeine Arbeitszeitverkürzung am eigenen Leib miterlebt. Denn fast 50 Jahre ist es her, dass die gesetzlich geregelte 40-Stunden-Woche zur Realität wurde. Was dann folgte war ein jahrzehntelanger K(r)ampf von ÖGB und der Gewerkschaften für eine 35-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich. Wenig erfolgreich, abgesehen … [Read more…]
Der Pannenminister Gernot Blümel ist wieder einmal aktiv. Nach vergessenen Nullen, Kommas, Laptops und versprochenen Sparbüchern vergisst er gerade auf zahlreiche Auszahlungen der Familienbeihilfe. „Bei dieser komme es bei den Finanzämtern zu langen Warte- und Bearbeitungszeiten und Familien warten teilweise bereits seit März auf die Zahlungen“, meldet dazu der ORF. NEOS-Familiensprecher Michael Bernhard fordert in … [Read more…]
…, wird oft als Kurzanalyse zur Bewertung der Handlungsweise der kleinen Verhandlungspartner*in benutzt. So auch von der SPÖ gegenüber den Grünen wegen ihrer Zustimmung zur abermaligen, dreimonatigen Verschiebung der Angleichung der Kündigungsfristen von Arbeiter*innen und Angestellten. Die grüne Drumherums-Rechtfertigungen seinen nur fadenscheiniges Herausgerede. In der Parlamentsdebatte fragte Nationalrat, ProGe- und FSG-Vorsitzender Rainer Wimmer den grünen … [Read more…]
Den Arbeitslosen droht bei beim Geldanspruch eine „Reform“: „Degressives Arbeitslosengeld“ heißt das Zauberwort und gehts nach KURZens Sozialabbautruppe sollen Kurzzeitarbeitslose etwas mehr als jetzt bekommen, aber länger Arbeitslose dafür weniger. Absinkend bis auf eine vierzigprozentige Netto-Ersatzrate des letzten Aktiveinkommens. Das sind um 15 Prozent weniger als derzeit und die 55-prozentige Ersatzquote liegt europaweit ohnehin am … [Read more…]