Schwarz-Grün auf Pensionsraubzug

Gleich zu Beginn der schwarzgrünen Regierung ein negativer Start. Kurz und Kogler verkünden – ohne dass es im Regierungsübereinkommen überhaupt festgehalten wurde – ein Return bei der Hacklerregelung. Zur Erinnerung: Knapp davor wurde in der koalitionsfreien Parlamentszeit eine Mehrheit für die abschlagsfreie vorzeitige Alterspension mit 45 Versicherungsjahren beschlossen. Dieser „Gewinn der freien Kräfte“ war für … [weiterlesen]

Neue Regierung, alter Trott…

…, das sehen K&K natürlich anders. Kanzler Kurz betont, das „Beste zweier Welten“ vereinbart zu haben, Juniorpartner Kogler, dass es nur eine Welt gibt, aber dafür mehrere Sichtweisen. Maßnahmen der Vorgängerregierung wie 12-Stundentag, 60-Stundenwoche oder die Beschneidung der Selbstverwaltung werden „trotz grüner Handschrift“ nicht zurückgenommen. Eine Tatsache, die beim Grünen-nahen UGvida-Bundessekretär Herbert Orsolits Zorn verursacht. … [weiterlesen]

Sozialdemokratisches Eigentor

Der Verfassungsgerichthof hat entschieden: Die Parität zwischen Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen in der Sozialversicherung ist verfassungskonform, da sie sich an der „historisch verankerten Sozialpartnerschaft“ orientiert. Begründet wird das, dass nach österreichischer Verfassung die Organe der Sozialversicherung nach demokratischen Grundsätzen zu bilden sind und dem Gesetzgeber bei der Umsetzung ein erheblich rechtspolitischer Spielraum gegeben wurde.Waren aber die … [weiterlesen]

Arbeitszeit, Freizeit, Lebenszeit…

…eine „Dreifaltigkeit der Arbeiter*innenbewegung“ bei der Suche nach der Balance des Lebens. Und da der Druck am Arbeitsplatz permanent steigt immer ein wichtiger Teil der Arbeiter*innen- und Gewerkschaftsbewegung: Das gilt bei der Umsetzung des 8-Stunden-Tages, bei der Einführung der 45- und später der 40-Stunde-Woche…. Trotzdem kam es anders: Der 11. ÖGB-Bundeskongress beschloss 1985 die 35-Stunden-Woche … [weiterlesen]

Gedanken zum Weltspartag

Am 31. Oktober ist Halloween, aber auch der Weltspartag! Zweiteren gibt es seit 1924 und sollte zumindest einmal im Jahr das Thema Sparen ins Bewusstsein rücken. Nur, bei einer Inflationsrate um die 1,8 Prozent und Sparzinsen im Null- bis Promillebereich wird das „kleinen Sparer*innen Guthaben“ nicht mehr, sondern reduziert sich von Jahr zu Jahr. Und … [weiterlesen]

Demokratiepolitischer Fauxpas

Üblicherweise werden vor jeder Wahl die Spitzenkandidat*innen von diversen TV-, Radio- und Printmedien zu bestimmten Themen befragt. Gerne „vergessen“ fast alle dabei auf die Spitzenkandidat*in der KPÖ. So auch bei der letzten EU-Wahl! So skurrilerweise auch die ÖGB-Zeitschrift „Solidarität“. Im Wordrap besagter Gewerkschaftsgazette wurden sowohl die Spitzenvertreter der Unsozialregierung ÖVP und FPÖ, als auch die … [weiterlesen]