Behindertenhilfe kürzen – NEIN DANKE!

Das Tiroler Teilhabegesetz (TTHG) soll “das Ziel zur Verwirklichung einer inklusiven Gesellschaft beizutragen und Menschen mit Behinderungen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen, die volle, wirksame, gleichberechtigte und nicht diskriminierende Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen und Menschen mit Behinderungen bei der Überwindung von Barrieren, die eine solche Teilhabe erschweren, zu unterstützen” sichern. Ein Ziel, das in … [weiterlesen]

Die verschleierte Null!

Die beiden Gewerkschaftsbosse Eckehard Quin (GÖD) und Christian Meidlinger (younion)  buckeln brav vor ihren Parteispitzen in der Regierung. Ein bereits beschlossener Gehaltsabschluss wurde aufgeschürft, in einen Dreijahresvertrag abgeändert und vor allem verschlechtert.  Daran ändert sich auch nichts, wenn die GÖD auf ihrer Homepage mit “Dreijahresabschluss erreicht, Nulllohnrunden abgewehrt” prallt oder die younion mit “Erfolgreicher Abschluss … [weiterlesen]

“Kommt, kommt nicht; kommt, kommt nicht,…”

… was gemeint ist, ist die Mehrwertsteuersenkung für Lebensmittel. WIFO-Chef Gabriel Felbermayr hat sie bei der letzten Pressestunde wieder auf´s Tablett gebracht. ÖVP und NEOS sind dagegen, Vizekanzler Andreas Babler will sie, aber Finanzminister Markus Marterbauer bremst. Teuerungsbekämpfung sei zwar wichtig, allerdings die Budgetsanierung ebenfalls. Unbestritten für eine Mehrwertsteuersenkung auf Lebensmittel gibt es für und … [weiterlesen]

Vom Krisen-Abschluss zur Abschluss-Krise?

Der sogenannte Krisen-KV-Abschluss in der Metallindustrie wurde schon nach wenigen Stunden abgeschlossen. Es geht aber nicht nur um die kapitalistische Krise rund um die metallverarbeitende Industrie, sondern auch um die Krise, die den Kolleg:innen einen deutlichen Reallohnverlust beschert und die Folgewirkung für die gesamte Herbstlohnrunde. Offen ist noch, ob sich damit PRO-GE und gpa nicht … [weiterlesen]