Viele Unternehmen jammern. Ihre „heiligen Hallen der Arbeit“ sind coronabedingt lohnsklavenentleert. Ein wirtschaftlicher Schaden, der auf Dauer nicht aufrecht haltbar sein kein, denn viele der in Quarantäne verschwundenen Arbeiter*innen und Angestellten hätten ohnehin keine oder nur leichte Symptome und könnten ihre Zeit auch am Arbeitsplatz verbringen. Die Wirtschaft ruft und die Regierung, die springt! „Rauch“ … [Read more…]
Oft höre ich „Kommunismus funktioniert nicht, er bringt Diktatur und Unfreiheit. Warum seibist du dennoch ein Kommunist?“ Ein Blick auf unser herrschendes Gesellschaftssystem gibt Antwort: Seit dem Niedergang der realsozialistischen Länder herrscht für den Sozialstaat Kehraus. Buggeln, buggeln und nochmals buggeln wird gepredigt: Egal ob verrotteter Arbeitsbedingungen mit miesen Löhnen oder unter dem Joch neoliberaler … [Read more…]
Wer erinnert sich nicht an das legendäre Zitat des Tiroler Alt-Gesundheitsrates Bernhard Tilg beim Wolf-Interview bezüglich des Managements des Landes rund um den Corona-Ausbruch in Ischgl. Der Tilg-Sager „Alles richtig gemacht!“ gilt aber nicht nur für Corona und Ischgl. Die gesundheitspolitischen Fauxpas setzten sich fort: Ein Beispiel, der ohne Ausschreibung vergebe Test-Bus-Auftrag an die HG-Pharma. … [Read more…]
„Vor kurzem wurde das Tiroler Pflegepaket angekündigt. Aber durch die Neuwahl und dem damit verbundenen Wahlkampfgetöse ist bis zum Wahltermin politischer Stillstand zu erwarten. Die Pflegereform rutscht wieder einmal nach hinten, zumindest bis Oktober. Und niemand weiß, wie rasch sich eine neue Koalition bilden wird und ob diese den Pflege(personal)notstand als primäres Anliegen ansieht. Es … [Read more…]
Erste „Indiskretheiten“ zum „Arbeitslosengeld Neu“ lassen schlimmes befürchten. Es soll ein degressives Modell sein, dass für kurze Zeit mit einer 70-prozentigen Nettoersatzrate beginnt und relativ rasch mit einer 50-prozentigen Nettoersatzrate endet. Diese „Verschlimmbesserung“ kostet dann etwas mehr als das jetzige Modell. Wie das finanziert werden soll, darüber streiten ÖVP und Grüne, aber auch Arbeits- und … [Read more…]
Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler hat´s verraten, die Regierung denkt über einen Teuerungsausgleich beim Wohnen nach. Nicht etwa, dass sie die Erhöhungen bei Richtwert- und Kategoriemieten zurücknehmen. Nein, und eine staatlichen Regulierung des „freien Mietpreises“ ist für sie ohnehin linke Ketzerei. Daher denken Türkis-Schwarz-Grün über eine Wohnbeihilfe nach. Dass diese von uns bezahlten Steuergelder eins … [Read more…]
Alles wird teurer und zu Monatsende fällt die Inflationsrate noch höher aus als im Vormonat. Im Mai 2021 lag sie noch bei 2,8 Prozent, ein Jahr später bei7.7 Prozent, dem fast vierfachen Zielwert der EU. Für Vizekanzler Werner Kogler und Kanzler Karl Nehammer & Regierungs-Co. Null-Problemo und für den aufgebrachten „Pöbel“ gabs zur Beruhigung ein … [Read more…]
Jeden Monat eine neue Top-Marke. Die „Teuerungs-Hysterie“ (O-Ton Vizekanzler Werner Kogler) legt auch im Mai kräftig zu und liegt aktuell bei über acht Prozent. Das ist der EU-Zielwert mal Vier! Die Preissteigerungen belasten die Haushalte, insbesondere die mit geringeren Einkommen. Der türkis-schwarz-grünen Regierung schert das wenig. Verwunderlich, Vizekanzler Kogler bekommt Monat für Monat rund 11.000 … [Read more…]
Die Briefwahl wird in Coronazeiten oft als hervorragende Alternative zum Wahllokal angesehen. Sie birgt bei Betriebsratswahlen auch Gefahren. Siehe dazu beispielsweise den auf gleicher Seite veröffentlichten Artikel zur Betriebsratswahl der Zugbegleiter*innen in Tirol und Vorarlberg. Aber selbst bei einem geordneten Wahlablauf lauern Gefahren für ein „ungültiges Kreuzerl“. Denn oft sind mehr als ein Drittel der … [Read more…]
Am 21. Mai fand in Innsbruck die Landeskonferenz des ÖGB statt. Im Vorfeld, bei der Fraktionskonferenz übergab ich in Tirol das Steuer von GLB/Gewerkschaftlichen Linke in jüngere Hände. „Einen Generationenwechsel gab es bei der Fraktionskooperation Gewerkschaftlicher Linksblock (GLB) und Gewerkschaftliche Linke (GL), Josef Stingl war pensionsbedingt nicht mehr zur Wahl angetreten, ihm folgten Evi Kofler … [Read more…]