Der designierte ÖVP-Chef hat Probleme. Er will sich im Mai ganz offiziell zum türkis-schwarzen Häuptling küren lassen, aber ein Teil der ehemaligen ÖVPler*innen pflegt „einen etwas schlampigen Umgang“ mit Recht und Ordnung. Daher befürchtet er, dass etliche der ÖVP-Delegierten es der ehemaligen Familienministerin gleichtun und ihren Wohnsitz in eine Zelle einer Justizanstalt verlegen. Daher gestaltete … [Read more…]
Trotz „großzügiger Wahlgeschenke“ kommt Viktor Orbáns Wahlkampflokomotive ins Stottern. Die Lehrer*innen machen ihm den Wahlkampf schwer. Sie wurden zwar mit Jahresbeginn mit einer zehnprozentigen Gehaltserhöhung geködert, zeigen sich aber trotzdem unzufrieden: Denn selbst mit dem erhöhten Einkommen haben Lehrer*innen mit einer drei- bis fünfjährigen Berufserfahrung nur ein Grundgehalt in der Höhe des Mindestlohnes für Facharbeiter*innen … [Read more…]
Mix aus Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit und Teuerung schafft massive Existenzprobleme. Umverteilung, Mehrwertsteuersenkung, Preisregulierung, und progressive Lohnpolitik können dem entgegensteuern
Völlig ungerecht sind weltweit die Impfstoffe verteilt. Die Entwicklung der Pandemie, mit dem ständigen Aufkommen neuer Mutationen zeigt, dass dieses globale Problem ebenso nur global gelöst werden kann. Nur, der Impfstoff wurde bzw. wird sehr ungleich und ungerecht verteilt. Während die bevölkerungsschwächeren reichen Länder sich den Großteil der Impfstoffe sicherten, bleibt den Ärmeren mit dem … [Read more…]
Weniger arbeiten, bei vollem Lohnausgleich – einfach undenkbar? Einige „Feldversuche“ – auch in Österreich – zeigen, dass es doch geht. Die Hindernisse: „Alte Betonköpfe der Wirtschaftskammer“, die schon Wörter wie „Arbeitszeitverkürzung“, „Lohnausgleich“ oder „Personalausgleich“ wie der Teufel das Weihwasser scheuen und eine Sozialdemokratie die im (un)sozial partnerschaftlichen Wahn maximal Mut zu teilweisem Lohnausgleich zeigt. Zur … [Read more…]
In Ungarn wird am 4. April gewählt . Derzeit hat die rechtskonservative FIDESZ-Partei unter Viktor Orbán mit seiner homophoben, ausländerfeindlichen und restriktiven Asyl- und Migrationspolitik eine satte Zwei-Drittel-Mehrheit. Eine „geeinte“ Opposition in einer „No-Go-Allianz“ mit der MSZP (sozialdemokratisch), DK (linksliberal), Párbeszéd (sozialdemokratisch-grün), LMP (grün-liberal), Momentum (bürgerlich-liberal) und der rechtsnationalen Jobbik setzt dagegen. Das zeigt, dass es … [Read more…]
Die KV-Lohn- und Gehaltserhöhungen orientieren sich seit geraumer Zeit fast ausschließlich an der Inflationsrate des Vorjahres. Auf die Benya-Formel die auch Abgeltung der Produktivitätsgewinne wird „nobel vergessen“. Aber auch die weitaus höhere Inflationsrate des täglichen Bedarfs spielt bei den KV-Verhandlungen keine Rolle. Diesen Einkommensverlust müssen die Betroffenen selbst ausbügeln. Genauso wie die Wohnkosten. So sind … [Read more…]
Voraussichtlich im April finden in Ungarn die Parlamentswahlen statt. Eine Wahlallianz will Orbáns satte Mehrheit brechen. Dieser kontert mit Meldetricks, Steuerzuckerln und kräftigen Mindestlohn-, Lohn- und Gehalts- sowie Pensionserhöhungen zur Vermehrung seiner Wähler*innenstimmen. Derzeit hat die rechte FIDESZ-Partei unter Viktor Orbán im Parlament eine Zwei-Drittel-Mehrheit Keine ihrer Kontrahent*innen traut sich alleine zu diese satte … [Read more…]
Ein sonniger Abschied vom durchwachsenen 2021er Jahr. Ein sonniger Start des neuen 2022er Jahrs. Allen ein gutes, erfolgreiches und vor allem xundes neues Jahr. Arbeiten wir daran das dieses besser wird, als das zu Ende gehende!
Die schwarz-grüne Steuerreform ist „weder ökologisch noch sozial“, meint SPÖ-Chefin Pamela Rendi- Wagner. Dieser Kurzanalyse können wir uns nur anschließen. Dazu kommt, dass die „Reform“ zu einem weiteren Angriff auf unser selbst verwaltetes Krankenkassensystem verwendet wird. Denn bis zu einem Einkommen von 2.500 Euro brutto werden die Krankenversicherungsbeiträge von 0,2 bis 1,7 Prozent gesenkt. Das … [Read more…]