Das Volksbegehren „Arbeitslosengeld RAUF“ wurde von 86.217 Frauen und Männern unterstützt. Damit wurde das Quorum von 100.000 Unterstützer*innen nicht erreicht. Damit finden die Forderungen nach der Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf eine mindestens 70prozentige Nettoersatzrate und eine Entschärfung der Zumutbarkeitsbestimmungen nicht direkt den Weg ins Parlament. Thema sensibilisiert Der Politikwissenschaftler Emmerich Tálos zum Ergebnis: „Was wir … [Read more…]
Das Volksbegehren „Arbeitslosengeld Rauf“ wurde von 86.217 Frauen und Männer unterstützt. Damit wurde leider das notwendige Quorum von 100.000 Unterstützer*innen nicht erreicht. Damit finden zwar die Forderungen nach der Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf eine mindestens 70prozentige Nettoersatzrate und eine Entschärfung der Zumutbarkeitsbestimmungen nicht direkt den Weg ins Parlament. Die Anliegen dürfen trotzdem nicht im Rundordner … [Read more…]
Mit der Corona-Pandemie und der daraus stark gestiegenen Arbeitslosigkeit ist die Höhe des Arbeitslosengeldes ins Visier des öffentlichen Interesses gerutscht. Für Kurz, Kocher, Wirtschaftsbund und OAAB ist es am unteren Ende noch weniger als bisher. Um ihr „sozialpolitisches Leuchtturmprojekt“ leichter durchsetzen zu können, setzten sie auf Diskreditieren, Diskreditieren und Diskreditieren. Denn während der Wirtschaft angeblich … [Read more…]