Schon vor der Wahl stand fest bei den Türkisschwarzen krachts kräftig im Gebälk. Alle Umfragen bescheinigten der Landeshauptmannpartei einen Verlust weit jenseits der 10 Prozent. Tatsächlich bewegte sich der Verlust gerade noch im einstelligen (-9,55) Prozentbereich. Die 34,71 Prozent bedeuten 14 (-3) Mandate und lassen keine Koalition ohne Mattle zu. Also gerade noch ein „Remis“.   … [weiterlesen]

Nach Viktor Orbáns Feldzug gegen Migration, gegen Flüchtlinge und seiner Gleichsetzung von Homo- und Transsexualität mit Pädophilie sind jetzt abtreibend wollende Frauen ins Visier des rechtsnationalistischen Fidesz-Regierungschefs geraten sind. Ein Schwangerschaftsabbruch ist in der Regel eine ernsthafte und verantwortungsvoll getroffene Entscheidung. Dieses Frauenrecht auf selbstbestimmte Entscheidung wird jetzt auf Initiative der im Parlament sitzenden rechtsextremen … [weiterlesen]

Laura Sachsehners „gastfreundlicher (Seiten)Hieb“ zum beschlossenen Klimabonus war ein Fehltritt mit Folgen. Vehement forderte sie ein, dass Asylwerber*innen davon ausgeschlossen werden und das Veto der Grünen wertete sie als Koalitionsbruch. Alles in allem bleibt ihr nur der Rücktritt Ein „politischer Genickbruch“, der für die Schwarztürkisen im (schein)heiligen Land Tirol unberechtigt ist. “Platters Landesgeschäftsführer” Martin Malaun … [weiterlesen]

Stell dir vor, die unmittelbar wichtigen Dinge fürs Leben wie Mieten, Lebensmittel und Energie sind auf einen Schlag um ein Fünftel teurer als im Vorjahr? Was soll diese unvorstellbare und obszöne Schwarzmalerei werden jetzt viele Fragen. Die 9,3prozentige Teuerungsrate ist ohnehin mehr als schlimm genug. Vorsicht geboten! Der sogenannte Verbraucherpreisindex (VPI) errechnet sich aus einem … [weiterlesen]

Das Volksbegehren „Arbeitslosengeld RAUF“ wurde von 86.217 Frauen und Männern unterstützt. Damit wurde das Quorum von 100.000 Unterstützer*innen nicht erreicht. Damit finden die Forderungen nach der Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf eine mindestens 70prozentige Nettoersatzrate und eine Entschärfung der Zumutbarkeitsbestimmungen nicht direkt den Weg ins Parlament. Thema sensibilisiert Der Politikwissenschaftler Emmerich Tálos zum Ergebnis: „Was wir … [weiterlesen]

70 Millionen Euro Dividende wandern von der TIWAG an das Land Tirol aus, um danach als Teuerungsausgleich an die Bevölkerung verteilt zu werden. Im Mai noch hat der scheidende Landeshauptmann Günther Platter auf eine Sonderdividende verzichtet. Was hat sich in den wenigen Wochen verändert? Beziehungsweise, wäre es nicht nachhaltiger, wenn der „umgeleitete Teuerungsausgleich von der … [weiterlesen]