Die Landtagswahl in Niederösterreich endete mit einem Supergau für die ÖVP, an dem vor allem die anderen schuld waren. Ein Kommentar zur Wahl für Unsere Zeitung Die niederösterreichische Landtagswahl ist geschlagen. Das Positive: Die Wahlbeteiligung ist um fast fünf Prozentpunkte, auf 71,52 Prozent gestiegen. Das Negative: Zwar ist Johanna Mikl-Leitners schwarz-türkise Allmacht zerschlagen, wird jetzt … [weiterlesen]
Mit dem Stehsatz „die Lebenserwartung steigt, das (faktische, aber auch das gesetzliche) Pensionsantrittsalter muss daher ebenfalls angehoben werden“ wird uns ständig ein schlechtes Gewissen eingeredet. Jetzt nutzen ihn auch die schwarz-türkis-grünen Sozial-Raubritter*innen als Erklärung bei der Abschaffung der geblockten Altersteilzeit. Außerdem ist zu befürchten, dass „im Sinne der Gleichbehandlung“ bald folgen wird. Aber das wäre … [weiterlesen]
Innsbruck hat nach Graz, Linz und Salzburg nun auch einen Kautionsfonds. „Es stimmt zwar, dass in Tirols Landeshauptstadt, die Erleichterung der Wohnungssuchenden aufgrund einer Initiative der SPÖ zurückzuführen ist, aber allzu viel Selbstlob ist allerdings nicht angebracht findet die Sprecherin und Sprecher der Gewerkschaftlichen Linken Evi Kofler und Daniel Spiegl: „Immerhin sei die Idee nur … [weiterlesen]
„Fein, unser Landes-Tony unterstützt Finanzminister Magnus Brunners Forderung, die Grunderwerbssteuer auf das erste Eigenheim abzuschaffen. Mit dieser Forderung wird allerdings am Ziel vorbei geschossen, denn dadurch werden weder Tirols superteure Grundstückspreise wirklich bezahlbarer, noch wird dadurch das schier wahnsinnige Mietpreisniveau nach unten gedrückt“, kritisiert die Sprecherin der Gewerkschaftlichen Linken (GL) Evi Kofler. „Um dem Problem … [weiterlesen]
Der Stehsatz, „die Lebenserwartung ist gestiegen, daher muss das Pensionsalter das (faktische, aber auch das gesetzliche) Pensionsantrittsalter in die Höhe gehen“ wird uns immer vorgedroschen. Ein Totschlagargument, dass die schwarztürkisgrünen Sozial-Raubritter*innen auch bei Abschaffung der geblockten Altersteilzeitregelung nutzen. Zu befürchten ist, dass sie es in späterer Folge „im Sinne der Gleichbehandlung“ auch zur gänzlichen Beförderung … [weiterlesen]
Durch die Corona-Krise wurde deutlich, welch wichtige Rolle Pflegekräfte für das Funktionieren unseres Gesundheitssystems spielen. In den Bedingungen für die arbeitenden Menschen schlug sich das bisher aber noch nicht nieder, wie der Fall einer Pflegeassistentin zeigt. “Klatschen, klatschen, klatschen”, war der Bevölkerung Lohn für die im Pflegebereich Tätigen. Der Lohn der Regierung ist bescheidener: Ein … [weiterlesen]