Üblicherweise werden vor jeder Wahl die Spitzenkandidat*innen von diversen TV-, Radio- und Printmedien zu bestimmten Themen befragt. Gerne „vergessen“ fast alle dabei auf die Spitzenkandidat*in der KPÖ. So auch bei der letzten EU-Wahl! So skurrilerweise auch die ÖGB-Zeitschrift „Solidarität“. Im Wordrap besagter Gewerkschaftsgazette wurden sowohl die Spitzenvertreter der Unsozialregierung ÖVP und FPÖ, als auch die … [weiterlesen]

Am 15. Mai 1919, sechs Monate nach der Einführung des allgemeinen Frauenwahlrechts, wurde von der konstituierenden Nationalversammlung für Deutschösterreich das Gesetz zur Errichtung von Betriebsräten beschlossen. Der 2018 verstorbene kommunistische Zeithistoriker Hans Hautmann bewertete dies in den „Alfred-Klahr-Gesellschaft-Mitteilungen“ (2009) folgend: „Eine substanzielle Errungenschaft und ein gewaltiger Fortschritt, der über das, was sich die Arbeiterschaft bis … [weiterlesen]

Neue Regierung – alter ÖGB-Stehsatz: „Wir bewerten jede Regierung nach dem, was sie bereit sind für uns Arbeitnehmer*innen zu tun!“ So auch nachdem sich türkisblau verbandelten. Große Angst kam anfangs nicht auf, die „Chefgewerkschafter*innen“ setzten wie die Regierungen davor auf ihr „Erfolgsmodell Sozialpartnerschaft“. Denn große Veränderungen fanden in Österreich bis dahin nur mit Zustimmung der … [weiterlesen]

Dieser Tage hat die ÖVP ihr Pflegefinanzierungsmodell präsentiert. Sofort setzt landauf und landab ein Shitstorm ein – überhaupt in Vorwahlkampfzeiten. SPÖ, Gewerkschaft, Neos, Grüne und Industriellenvereinigung wettern dagegen. Über einen Vorschlag des politischen Gegners nachzudenken geht da einfach nicht, schon gar nicht in Vorwahlkampfzeiten. Sorry, wir sind gerade eines Besseren belehrt worden. Alle Parteien haben … [weiterlesen]

Das System ist einfach, der Kürzungsstift wird überall dort angesetzt, wo relativ wenig Widerstand der Bevölkerung zu erwarten ist. Es funktioniert auch: Bei der Sozialversicherung, bei den Krankenkassenzusammenlegung, bei der Mindestsicherung… Neuester Clou der „Regierungsbagage“, die Deckelung der Stundensätze für freiwillig geleistete gemeinnützige Arbeit von Asylwerber_innen. Statt wie bisher drei, vier, fünf oder sechs Euro … [weiterlesen]

Ich bin seit heute in Pension. Doch trotz Ruhestand ruhe ich keinesfalls. Ich werde auf diesem Blog meine Meinung zu Themen die mir wichtig erscheinen behandeln und hoffe auf euer Interesse zu stoßen. Natürlich freue ich mich besonders, wenn ihr meine Beiträge in den Sozialen Medien teilt und verbreitet.